Leistung an einen Nichtberechtigten, § 816 Abs. 2 BGB Leistung des Schuldners An einen Nichtberechtigten Wirksamkeit gegenüber dem Berechtigten Rechtsfolgen Nichtberechtigter ist zur Herausgabe gegenüber dem Berechtigten verpflichtet I. Leistung an einen Nichtberechtigten, § 816 Abs. 2 BGB 1. Leistung des…
Ansprüche des Geschäftsführers Aufwendungsersatz aus berechtigter GoA, §§ 677, 683 Satz 1, 670 BGB Aufwendungsersatz aus unberechtigter GoA, §§ 677, 684 Satz 2, 818 BGB Aufwendungsersatz aus angemaßter GoA, §§ 687 Abs. 2 Satz 2, 684 Satz 1, 818 Abs. 3…
Unentgeltliche Verfügung eines Berechtigten, § 822 BGB Bereicherungsanspruch des Gläubigers gegen den Schuldner (Ersterwerber) Unentgeltliche Verfügung durch den Schuldner (Ersterwerber) an den Dritten Ausschluss des Bereicherungsanspruchs des Gläubigers gegen den Schuldner (Ersterwerber) wegen Wegfall der Bereicherung, § 818 Abs. 3…
Unentgeltliche Verfügung eines Nichtberechtigten, § 816 Abs. 1 S. 2 BGB Unentgeltliche Verfügung Durch einen Nichtberechtigten Wirksamkeit der Verfügung gegenüber dem Berechtigten Rechtsfolgen Herausgabe des Erlangten, § 816 Abs. 1 S. 2 BGB Sonderprobleme § 816 Abs. 1 S. 2…
Entgeltliche Verfügung eines Nichtberechtigten, § 816 Abs. 1 S. 1 BGB Entgeltliche Verfügung Durch einen Nichtberechtigten Wirksamkeit der Verfügung gegenüber dem Berechtigten Rechtsfolgen Herausgabe des Erlangten, § 816 Abs. 1 S. 1 BGB Sonderprobleme I. Entgeltliche Verfügung eines Nichtberechtigten, §…
Allgemeine Nichtleistungskondiktion, § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB Etwas erlangt In sonstiger Weise Eingriffskondiktion Verwendungskondiktion Rückgriffskondiktion Auf dessen Kosten Ohne rechtlichen Grund Rechtsfolgen Primär Herausgabe des Erlangten, § 812 Abs. 1 BGB Herausgabe von Nutzungen / Surrogaten,…
Leistungskondiktion wegen verwerflicher Annahme, conditio ob turpem vel iniustam, § 817 S. 1 BGB Etwas erlangt Durch Leistung Leistungsannahme verstößt gegen ein gesetzliches Verbot / gute Sitten. Kein Ausschluss § 817 S. 2 BGB Rechtsfolgen Primär Herausgabe des Erlangten, §…
Zweckverfehlungskondiktion, conditio ob rem / conditio causa data causa non secuta, § 812 Abs. 1 S. 2 Alt. 2 BGB Etwas erlangt Durch Leistung Nichteintritt des mit der Leistung bezweckten Erfolgs Kein Ausschluss § 815 BGB § 817 S. 2…
Dauerhafte Einrede, § 813 BGB Etwas erlangt Durch Leistung Bestehen einer dauernden Einrede Ausnahme: Leistung auf eine verjährte Forderung Kein Ausschluss § 813 Abs. 2 BGB (vorzeitige Erfüllung betagter Verbindlichkeiten) § 814 BGB § 817 S. 2 BGB analog Rechtsfolgen Primär…
Späterer Wegfall des Rechtsgrundes, conditio ob causam finitam, § 812 Abs. 1 S. 2 Alt. 1 BGB Etwas erlangt Durch Leistung Ohne rechtlichen Grund Kein Ausschluss § 817 S. 2 BGB analog Rechtsfolgen Primär Herausgabe des Erlangten, § 812 Abs. 1 BGB…
Allgemeine Leistungskondiktion, conditio indebiti, § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB Etwas erlangt Durch Leistung Ohne rechtlichen Grund Kein Ausschluss § 814 BGB § 817 S. 2 BGB analog Rechtsfolgen Primär Herausgabe des Erlangten, § 812 Abs. 1 BGB Herausgabe…
I. § 48 Abs. 1 Nr. 1 UrhG Privilegiert sind nicht nur Zeitungen und Zeitschriften, sondern alle Medien, die im Wesentlichen Tagesinteressen verfolgen, also z.B. auch Blogs.1 II. § 48 Abs. 1 Nr. 2 UrhG Diese Vorschrift betrifft vor allem…
