Die einzelnen Stufen des Dreistufentests1: Schranken dürfen im Urheberrecht nur in bestimmten Fällen angewendet werden. Dadurch darf die normale Auswertung des Werkes nicht beeinträchtigt werden. Die berechtigten Interessen des Urhebers dürfen nicht ungebührlich verletzt werden. Sinn und Zweck des Dreistufentests:…
I. § 53 Abs. 1 UrhG Eine etwas detailliertere Erläuterung zu § 53 Abs. 1 UrhG findest du hier. II. § 53 Abs 2 Nr. 3 UrhG – „Vervielfältigungen zur eigenen Unterrichtung über Tagesfragen“ Privilegiert sind nicht nur Informationsinteressen von…
Es gibt keinen Textauszug, da dies ein geschützter Beitrag ist.
Für die Rückabwicklung im Bereicherungsrecht im synallagmatischem Schuldverhältnis gibt es mehrere Ansätze. In diesem Beitrag durchleuchten wir insgesamt drei Theorien: Zweikondiktionentheorie Saldotheorie (h.M.) Eingeschränkte Kondiktionstheorie Dabei gehen wir wie immer auf die pros und contras ein und zeigen anhand von…
Der Wegfall der Bereicherung ist eine Privilegierung des Schuldners, die gegenüber anderen Rechtsinstituten wie z.B. bei Rücktritt gem. §§ 346 ff. BGB, EBV gem. §§ 987 ff. BGB und Deliktsrecht gem. §§ 823 ff. BGB nicht existiert.1 Bei einer Haftungsverschärfung gem.…
Herausgabe des Erlangten – vgl. §§ 812 Abs. 1 S. 1, 816, 817 BGB1 Herausgabe die aus den Erlangten gezogenen Nutzungen und Surrogate, § 818 Abs. 1 BGB Ist die Herausgabe nicht möglich sein, ist Wertersatz gem. § 818 Abs.…
Nach dem Wortlaut und der systematischen Stellung von § 817 S. 2 BGB bezieht sich die Vorschrift lediglich auf § 817 S. 1 BGB (conditio ob turpem vel iniustam causam).1 Dagegen spricht jedoch, dass die Vorschrift sonst obsolet wäre, da…
B klaut von A dessen Auto. B fährt damit 100km. Anspruch A gegen B auf Nutzungersatz (NE). Bei diesem Anspruch handelt es sich um eine doppelte Prüfung: Zuerst müssen die Voraussetzungen des § 992 BGB vorliegen. Sodann werden die Voraussetzungen…
A. §§ 994 Abs. 2, 677 ff. BGB (notwendige Verwendungen) B klaut von A dessen Auto. B verkauft und übergibt das Auto an C. C ist bösgläubig. Das Auto hat ein Getriebeschaden, welches C für 2000€ reparieren lässt. Anspruch C…
B klaut von A dessen Auto. B verkauft und übergibt das Auto an C. C hat Kenntnis zum Zeitpunkt des Erwerbs. C ist dem A zur Herausgabe verpflichtet und befindet sich im Schuldnerverzug. Anspruch A gegen C auf Schadensersatz (SE).…
B klaut von A dessen Auto. B verkauft und übergibt das Auto an C. A findet alles heraus und verklagt den C auf Herausgabe. Infolge eines Unfalls wird das Auto durch C zerstört. Anspruch A gegen C auf Schadensersatz (SE).…
