Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen
Die Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen iSv. § 36 VwVfG ist strittig. Dieser Beitrag erörtert die dazu…
Kategorie Öffentliches Recht
Der Verwaltungsakt im Beamtenverhältnis
Im Beamtenverhältnis ist meist das Problem bei der Qualität des Verwaltungsaktes die Außenwirkung. Dabei muss…
Schema: Anfechtungsklage, § 42 Abs. 1, 1. Alt. VwGO (Zulässigkeit / Begründetheit)
A. Sachentscheidungsvoraussetzungen bzw. Zulässigkeit Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges Aufdrängende Sonderzuweisung Generalklausel, § 40 Abs. 1 Satz…
Schema: Verpflichtungsklage, § 42 Abs. 1, 2. Alt. VwGO (Zulässigkeit / Begründetheit)
A. Sachentscheidungsvoraussetzungen bzw. Zulässigkeit Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges Aufdrängende Sonderzuweisung Generalklausel, § 40 Abs. 1 Satz…
Schema: Kommunalverfassungsbeschwerde (VerfGH; Zulässigkeit)
Die Kommunalverfassungsbeschwerde zum Verfassungsgerichtshof NRW im Überblick mit wichtigen Merkmalen. Sie ist grundsätzlich wie eine Bundes-KommVB.…
Schema: Kommunalverfassungsbeschwerde (Begründetheit)
Das folgende Schema der Kommunalverfassungsbeschwerde bezieht sich auf den grundgesetzlichen Schutz der Gemeinden aus Art.…
Schema: Kommunalverfassungsbeschwerde (BVerfG; Zulässigkeit)
Es gibt jeweils eine Kommunalverfassungsbeschwerde auf Landesebene (Art. 75 Nr. 4 LV NRW i.V.m. §…
Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
Am Anfang jeder (verwaltungsrechtlichen) Klage ist zunächst zu prüfen, ob das Verwaltungsgericht für diesen Rechtsstreit…
Die Merkmale eines Verwaltungsaktes
Der Verwaltungsakt ist in § 35 Satz 1 VwVfG legaldefiniert als eine hoheitliche Maßnahme, die…
Schema: Begründetheit einer Anfechtungsklage
In diesem Artikel soll es um die systematische Prüfung der Begründetheit einer Anfechtungsklage gehen. Die…