Vollstreckungsverfahren (gestreckt + gekürzt, Bund)
A. Ermächtigungsgrundlage Z.B. § 12 VwVG i.V.m. mit den Vorschriften des UZwG (bei Vollstreckung durch…
Schlagwort Begründetheit
Schema: Anfechtungsklage, § 42 Abs. 1, 1. Alt. VwGO (Zulässigkeit / Begründetheit)
A. Sachentscheidungsvoraussetzungen bzw. Zulässigkeit Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges Aufdrängende Sonderzuweisung Generalklausel, § 40 Abs. 1 Satz…
Schema: Kommunalverfassungsbeschwerde (Begründetheit)
Das folgende Schema der Kommunalverfassungsbeschwerde bezieht sich auf den grundgesetzlichen Schutz der Gemeinden aus Art.…
Die Merkmale eines Verwaltungsaktes
Der Verwaltungsakt ist in § 35 Satz 1 VwVfG legaldefiniert als eine hoheitliche Maßnahme, die…
Schema: Begründetheit einer Anfechtungsklage
In diesem Artikel soll es um die systematische Prüfung der Begründetheit einer Anfechtungsklage gehen. Die…
Schema: Verfassungsbeschwerde (Zulässigkeit)
Eine Verfassungsbeschwerde besteht regelmäßig aus der Zulässigkeit und der Begründetheit. Die Zulässigkeit gehört zum Verfassungsprozessrecht,…
Schema: Verfassungsbeschwerde (Begründetheit)
Schema: Verfassungsbeschwerde (Begründetheit) im Überblick: Schutzbereich Persönlicher Schutzbereich Sachlichlicher Schutzbereich Eingriff Rechtfertigung Schranke Formelle Verfassungsmäßigkeit…