Vollstreckungsverfahren (gestreckt + gekürzt, Bund)
A. Ermächtigungsgrundlage Z.B. § 12 VwVG i.V.m. mit den Vorschriften des UZwG (bei Vollstreckung durch…
Schlagwort Staatsrecht
Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
Am Anfang jeder (verwaltungsrechtlichen) Klage ist zunächst zu prüfen, ob das Verwaltungsgericht für diesen Rechtsstreit…
Die Merkmale eines Verwaltungsaktes
Der Verwaltungsakt ist in § 35 Satz 1 VwVfG legaldefiniert als eine hoheitliche Maßnahme, die…
Schema: Begründetheit einer Anfechtungsklage
In diesem Artikel soll es um die systematische Prüfung der Begründetheit einer Anfechtungsklage gehen. Die…
Schema: Verfassungsbeschwerde (Zulässigkeit)
Eine Verfassungsbeschwerde besteht regelmäßig aus der Zulässigkeit und der Begründetheit. Die Zulässigkeit gehört zum Verfassungsprozessrecht,…
Schema: Verfassungsbeschwerde (Begründetheit)
Schema: Verfassungsbeschwerde (Begründetheit) im Überblick: Schutzbereich Persönlicher Schutzbereich Sachlichlicher Schutzbereich Eingriff Rechtfertigung Schranke Formelle Verfassungsmäßigkeit…
Glykol
Auch bekannt als „Glykolwarnung“. Link zum Fall: hier Urteil: BVerfGE 105, 252 Fall + Lösung (Uni Hannover): hier (PDF) Schwerpunkte: