Vollstreckungsverfahren (gestreckt + gekürzt, Bund)
A. Ermächtigungsgrundlage Z.B. § 12 VwVG i.V.m. mit den Vorschriften des UZwG (bei Vollstreckung durch…
A. Ermächtigungsgrundlage Z.B. § 12 VwVG i.V.m. mit den Vorschriften des UZwG (bei Vollstreckung durch…
Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten Zuständigkeit Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Statthafte Klageart Feststellungsinteresse Parteifähigkeit Prozessfähigkeit Postulationsfähigkeit…
A. Sachentscheidungsvoraussetzungen bzw. Zulässigkeit Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges Aufdrängende Sonderzuweisung Generalklausel, § 40 Abs. 1 Satz…
Am Anfang jeder (verwaltungsrechtlichen) Klage ist zunächst zu prüfen, ob das Verwaltungsgericht für diesen Rechtsstreit…
Der Verwaltungsakt ist in § 35 Satz 1 VwVfG legaldefiniert als eine hoheitliche Maßnahme, die…
In diesem Artikel soll es um die systematische Prüfung der Begründetheit einer Anfechtungsklage gehen. Die…
Eine Verfassungsbeschwerde besteht regelmäßig aus der Zulässigkeit und der Begründetheit. Die Zulässigkeit gehört zum Verfassungsprozessrecht,…
Schema: Zulässigkeit einer Anfechtungsklage im Überblick: 1. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs Aufdrängende Sonderzuweisung (§ 54 BeamtStG, §…